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Schon die Rückführung einzelner Asylbewerber sei schwer, sagt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Massenabschiebungen hält er für unrealistisch. Stattdessen sollten Anstrengungen verstärkt werden, Flüchtlinge zu integrieren.
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Schon die Rückführung einzelner Asylbewerber sei schwer, sagt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Massenabschiebungen hält er für unrealistisch. Stattdessen sollten Anstrengungen verstärkt werden, Flüchtlinge zu integrieren.
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Tag24 am 23.09.2018 um 17:25 Uhr
Schockierender Vorfall am Sonntagnachmittag mitten in der Innenstadt von Wiesbaden: Dort ging ein Syrer (23) mit einem Messer auf einen Passanten los.
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Die Koalitionsspitzen verhandeln erneut über den Fall Maaßen. Innenminister Seehofer stellt sich klar hinter den Verfassungsschutzchef - und wirft der SPD eine Kampagne vor. Nahles zeigt sich derweil optimistisch.
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Mit Unternehmensberatern will Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium effizienter machen. Doch nach SPIEGEL-Informationen hat der Rechnungshof aufgedeckt, das von der Leyens Ressort zu Unrecht Millionen ausgegeben hat.
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Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist offenbar eine erste Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden.
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In einem Interview hat Bundestagspräsident Schäuble betont, wie schwer es sei, Flüchtlinge abzuschieben. Statt zu große Hoffnungen darauf zu legen, solle man sich lieber um die Integration kümmern.
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(Henryk M. Broder) Die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, twittert fleißig in die Welt hinaus. Neulich erst diese Botschaft: "Migranten, Juden und Muslime diskutieren immer häufiger ganz offen darüber, wohin sie ziehen können, wenn die Lage in Deutschland noch schlimmer wird."
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Die Feuerwehren in Niederösterreich rüsten sich für die bevorstehende Sturmnacht. Das Tief bringt heftige Böen und Regenschauer. Es wird davor gewarnt, sich im Freien aufzuhalten. Es bestehe „Lebensgefahr“, heißt es.
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Nach zwei Bundestagsabgeordneten von FDP und Linken und vier AfD-Politikern haben auch die Partei- und Fraktionschefs der Grünen ihre Teilnahme am Staatsbankett anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan abgesagt.
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Der Tagesspiegel am 23.09.2018 um 08:30 Uhr
Warum muss man in Zeiten von Chemnitz und Köthen vor linksextremer Gewalt warnen? Es liegt an der schrägen Idee vom Hufeisen. Eine Replik auf Eckhard Jesse.
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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat in der Debatte um die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen dessen Entlassung ausgeschlossen. SPD-Chefin Nahles stellt ihrerseits ebenfalls zwei Bedingungen auf.
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Kronen Zeitung am 23.09.2018 um 12:14 Uhr
Als zweiter Schweizer Kanton hat St. Gallen am Sonntag in einem Referendum für ein Burkaverbot in der Öffentlichkeit gestimmt. Knapp 67 Prozent der Bewohner des Kantons votierten für die Initiative. Bereits 2016 hatte der Kanton Tessin die Verschleierung verboten, voraussichtlich im kommenden Jahr soll in der gesamten Schweiz über ein Verbot abgestimmt werden.
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Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt einen Rauswurf von Hans-Georg Maaßen aus. Dieser habe kein Dienstvergehen begangen. Der SPD wirft Seehofer eine Kampagne vor.
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Tichys Einblick am 23.09.2018 um 07:32 Uhr
Noch nie in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik gab es eine derartige Kampagne gegen eine einzelne Person wie den politisch-medialen Totalangriff auf Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Noch ist die Kampagne nicht zu Ende. Jetzt geht es denjenigen, die sie begonnen hatten, um die Verhinderung von Maaßens Berufung zum Staatssekretär. Es geht längst nicht mehr um Kritik,
Der Beitrag Menschenjagd in Berlin Mitte erschien zuerst auf Tichys Einblick.
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Das Ergebnis der Volksbefragung fällt deutlich aus: Im Schweizer Kanton St. Gallen spricht sich eine klare Mehrheit für gesetzliche Vorgaben zur Verschleierung aus. Das Vermummungsverbot trifft nicht nur Muslima, sondern auch Fußballfans.
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In der Debatte um Hans-Georg Maaßen ist nach BILD-Informationen eine Einigung möglich. Foto: Michael Sohn / AP Photo / dpa
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Auch gegen Porsche wird wegen Abgasmanipulationen ermittelt. Nun teilte der Autohersteller laut einem Medienbericht mit, künftig keine Diesel mehr zu produzieren. Die Ankündigung kommt kurz vor dem Diesel-Gipfel bei der Kanzlerin.
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Was ruhig begann, steigerte sich bis in die Abendstunden: 496 Patienten mussten von der Aicher Ambulanz Union versorgt werdenFoto: Angelika Warmuth / dpa
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Peinlich, blamabel, unterirdisch - ein Debakel für die Geschichtsbücher:Der Hamburger SV hat am 6. Spieltag in der 2. Bundesliga ein 0:5-(0:3) gegen den SSV Jahn Regensburg erlitten und damit die Rückkehr an die Tabellenspitze krachend verpasst. (LIVETICKER zum Nachlesen)Die Highlights des 5. Spieltags am Sonntag ab 19.30 Uhr bei "Sky Sport News HD: Die 2. Bundesliga" im TV auf SPORT1Die Hanseaten um Trainer Christian Titz, der sein Team auf sechs Positionen verändert hatte, lieferten vor allem…
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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat in der Debatte um die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen dessen Entlassung ausgeschlossen.
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In der Debatte um Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist offenbar eine Einigung in Sicht. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung soll er ins Bundesinnenministerium wechseln.
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Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden.
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Auf einer Demonstration in Dortmund brüllen Rechtsextreme antisemitische Parolen – und die Polizei schreitet nicht ein. Die Rechten feiern eine gelungene Machtdemonstration. Kritik kommt unter anderem vom Jüdischen Weltkongress.
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Der Bundestagspräsident hält es für unrealistisch, dass ein großer Teil der Migranten in ihre Heimat zurückgeschickt werden kann. Er fordert deshalb bessere Integration.
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