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Bild zum Arikel: Nach der FDP folgen die Grünen in den Untergang

Tichys Einblick am 17.07.2025 um 10:57 Uhr

Nach der FDP folgen die Grünen in den Untergang

Als der „Kleine Parteitag“ (Bundeshauptausschuss) der FDP 1977 in Saarbrücken zum Entsetzen der Parteiführung ein Moratorium für Kernkraftwerke beschloss, glaubten sich die „Sozialliberalen“ kurz vor der Übernahme der FDP insgesamt. Die Deutschen Jungdemokraten stellten die Speerspitze der Radikalliberalen in der FDP. Noch im selben Jahr 1977 holte Otto Lambsdorff mit den „Kieler Thesen“ als Korrektur
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Bild zum Arikel: Union einigt sich auf Julian Reichelt als Kandidaten für Bundesverfassungsgericht

Der Postillon am 17.07.2025 um 13:23 Uhr

Union einigt sich auf Julian Reichelt als Kandidaten für Bundesverfassungsgericht

Berlin (dpo) - Jetzt kommt Bewegung in die Diskussion um die Nachbesetzung der Richterposten am Bundesverfassungsgericht: Wie heute bekannt wurde, wollen CDU und CSU anstelle der anerkannten Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf den derzeitigen Nius-Chefredakteur Julian Reichelt als Kandidaten vorschlagen.
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Bild zum Arikel: Wie SPD und Grüne mit ihren Partei-Richterinnen die AfD verbieten und die Macht an sich reißen wollen

Tichys Einblick am 17.07.2025 um 15:36 Uhr

Wie SPD und Grüne mit ihren Partei-Richterinnen die AfD verbieten und die Macht an sich reißen wollen

Die aktuelle Debatte um eine der zur Wahl stehenden Kandidatinnen fürs Bundesverfassungsgericht ist laut dem Verfassungsrechtler Franz Josef Lindner lediglich „vordergründig“. Der eigentliche Vorgang, so Lindner, sei strategisch weitreichender: „sie ist der entscheidende Schritt der SPD auf ihrem Weg zurück ins Kanzleramt.“ Es gehe um ein langfristiges Machtprojekt – mit verfassungsrechtlich hochsensiblen Folgen. Lindner skizziert
Der Beitrag Wie SPD und Grüne mit ihren Partei-Richterinnen die…

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