News-Charts vom 17.04.2016

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Bild zum Arikel: Sonntagsfrage: Welches Staatsoberhaupt würden Sie gerne mal beleidigen?

Der Postillon am 17.04.2016 um 13:10 Uhr

Sonntagsfrage: Welches Staatsoberhaupt würden Sie gerne mal beleidigen?

Angela Merkel hat den Strafantrag der türkischen Regierung gegen Jan Böhmermann zugelassen – aber immerhin gleichzeitig angekündigt, den umstrittenen Paragraphen 103 des StGB abzuschaffen. Höchste Zeit also, schnell ein Staatsoberhaupt zu beleidigen, solange Sie dafür noch in den Knast wandern können. In dieser Woche möchte der Provokatillon (unterstützt durch Insult Control) von Ihnen wissen (Hinweis: Sämtliche Antworten werden automatisch an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet):
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Bild zum Arikel: Forderung vor Sommer: Securitys für alle Freibäder

kein Favicon ermittelbar. Kronen Zeitung am 17.04.2016 um 18:47 Uhr

Forderung vor Sommer: Securitys für alle Freibäder

Immer mehr sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge, Gewalt, Morddrohungen - wenige Wochen vor dem Start der Badesaison in Wien fordert der Dienststellenausschuss der MA 44 ein neues Sicherheitskonzept: Uniformierte Sicherheitspersonen sollen in den Freibädern für Ordnung sorgen. Von offizieller Seite ist man dagegen...

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17

Bild zum Arikel: Merkel bricht das Recht - Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden

The Huffington Post am 17.04.2016 um 18:41 Uhr

Merkel bricht das Recht - Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden

Die Ermächtigungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel zur Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches (StGB) ist unwirksam.
Hier sind die Gründe:
Der Paragraph aus dem Jahr 1871, der die sogenannte Majestätsbeleidigung regelt, war tot. Er wurde in der Praxis nicht angewandt und so wenig beachtet, dass man vergaß, ihn aus dem Strafgesetzbuch zu entfernen.
Doch nun hat Merkel ihn zum Leben erweckt…

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