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Olaf Scholz verspricht Kraftwerksbetreibern Milliarden-Entschädigung
Für den geplanten Ausstieg aus der Kohle will der Finanzminister die Kraftwerksbetreiber mit Milliarden entschädigen.
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Tichys Einblick am 16.01.2020 um 16:00 Uhr
Springen ohne Fallschirm
Von einem „historischen Durchbruch“ spricht Wirtschaftsminister Altmaier nach der Nachtsitzung zum Kohleausstiegsgesetz. Wie viel Historie ist von einer Regierung zu erwarten, die nicht nur terminlich fast am Ende steht und längst nicht mehr den größeren Teil der Bevölkerung vertritt? Ende Januar sollen Kohleausstiegsgesetz und Strukturwandelgesetz durch den Bundestag gehen. Ein Gesetz, dass den Zubau der
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Tag24 am 16.01.2020 um 06:47 Uhr
Behinderter Sachse angezündet! Sie wollten sehen, wie ein Mensch verbrennt
Gestern startete der Prozess gegen die drei Heranwachsenden.
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McKinsey-Studie zum Klimawandel: Ergebnisse sind verheerend
Ernteausfälle, überflutete Flughäfen, ausbleibende Touristen: In einer neuen Studie rechnen die Unternehmensberater von McKinsey die Folgen der Erderwärmung für die Volkswirtschaften durch. Die Ergebnisse sind verheerend.
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Handelsblatt am 16.01.2020 um 09:45 Uhr
Energiepolitik: Kohleausstieg: Kraftwerksbetreiber erhalten mehr als vier Milliarden Euro Entschädigung
Die Energiekonzerne werden für das vorzeitige Abschalten von Kohlekraftwerken entschädigt. Bereits in diesem Jahr soll der erste Kraftwerksblock vom Netz gehen.
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Umfrage für das Finanzministerium - Drei Viertel der Deutschen zahlen gerne Steuern – Schuldenabbau keine Priorität
Die Einstellung der Deutschen zu Steuern und Steuersystem ist nach einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesfinanzministeriums deutlich positiver als allgemein angenommen: Drei Viertel oder 76 Prozent der Bürger geben in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Public an, persönlich gern Steuern zu zahlen und damit einen Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten.
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Pkw-Maut: Gutachter werfen Scheuer schwere Fehler vor
Bei der Vergabe der Mautaufträge kam es Experten zufolge mehrfach zu Rechtsverstößen. Auch interne Abläufe im Verkehrsministerium werden kritisiert. Am Donnerstag beginnen die öffentlichen Anhörungen.
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"Omas gegen rechts" laut Verfassungsschutz in OÖ linksradikal
Im "Handlungskonzept gegen Extremismus" sollen die Teilnehmer der Donnerstagsdemos in Linz als "linksradikal" eingestuft worden sein.
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Tichys Einblick am 16.01.2020 um 15:14 Uhr
Unfähigkeit trifft auf Politik – der diplomatische Tunesien-GAU
Ach, das waren noch Zeiten! Damals im Jahr 1878 lud der Kanzler des noch jungen Deutschen Reichs die Mächtigen dieser Welt nach Berlin, um eine Lösung der völlig verfahrenen Situation auf dem Balkan zu verhandeln. Ziel war es, für die Befreiungskriege der christlichen Bevölkerung, die sich auf dem Balkan damals noch unter türkisch-osmanischer Herrschaft befand,
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Tiroler Tageszeitung Online am 16.01.2020 um 15:30 Uhr
Schaulaufen in Telfs mit Superstar und Hoffnungen
Japans Star Shoma Uno trainiert derzeit in Telfs, die zwei Tiroler Eiskunstläufer Maurizio Zandron und Nathalie Klotz sind ebenfalls dabei.
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Kohleausstieg: Milliardenentschädigungen für Kraftwerksbetreiber
Finanzminister Olaf Scholz hat für den vorzeitigen Kohleausstieg hohe Entschädigungen zugesagt. Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 soll aber ans Netz gehen.
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Sogar Supermärkte verwüstet: Bandenhorror: Kölner Polizei muss Stadtteil sichern
Massive Kontrollen in Veedel nach Serie von Taten.
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Nervöse Automobilbranche verlangt jetzt Steuer-Milliarden
Beim Autogipfel haben Hersteller, Zulieferer und Gewerkschaften den Bund um Milliardenhilfen gebeten. Doch zahlt der Bund auch für die Autobauer, dürfte bald jede Branche um Staatsmilliarden buhlen. Die Gesetze der Marktwirtschaft sind in Gefahr.
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Volksverpetzer am 16.01.2020 um 10:41 Uhr
Autsch! Russische Botschaft zerstört das AfD-Opfernarrativ mit einem Tweet
Weidel versuchte sich am Opfernarrativ Wie die russische Botschaft dass Opfernarrativ der AfD zerstörte. In der AfD kommt es gut an, wenn die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert oder gleich geleugnet werden. Thüringens Landeschef der AfD, der Faschist Höcke, wünscht sich eine “Erinnerungspolitische Wende um 180 Grad” (Quelle), hält Hitler nicht für “absolut böse” (Quelle) und […]
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Exklusiv: Leipzigs Polizeipräsident muss wegen Silvesternacht in Connewitz vor Gericht
Er hatte einen Kritiker in einer Pressemitteilung namentlich angegriffen.
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“Passdeutscher” – das nächste böse Wort?
(Anabel Schunke) Um den Begriff „Passdeutsche“ ist eine Debatte entbrannt. Ich finde, dass es notwendig ist, zwischen voll integrierten Deutschen mit Migrationshintergrund und solchen zu unterscheiden, deren Werte mit denen unseres Landes nicht kompatibel sind, obwohl sie hier aufgewachsen sind. Das ist gerade für die voll integrierten Deutschen mit Migrationshintergrund wichtig.
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Tichys Einblick am 16.01.2020 um 12:38 Uhr
Das Jahrzehnt, in dem die Sozialstaats-Illusion platzt
Das zu Ende gegangene Jahrzehnt hat den öffentlichen Haushalten nicht nur Windfall-Profite wegen der Niedrigzinsen beschert und sprudelnde Steuereinnahmen wegen der hohen Beschäftigungsquote. Es war auch ein Jahrzehnt, in dem letztmals die geburtenstarken Jahrgänge nahezu komplett im Arbeitsleben standen. Das sorgte noch einmal für eine Atempause bei den Kosten einer alternden Gesellschaft. Doch die schlagen
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Der Postillon am 16.01.2020 um 13:09 Uhr
Für das perfekte Kino-Erlebnis: Neue TV-Geräte ergänzen Filme um Husten und Popcorntüten-Geraschel
Las Vegas (dpo) - Bei der CES in Las Vegas waren sie die Sensation: Fernseher, die noch mehr als jemals zuvor das Gefühl geben, einen Film im Kino anzuschauen. Mehrere Hersteller präsentierten auf der weltgrößten Fachmesse für Unterhaltungselektronik Geräte, die unter anderem realistische Hustengeräusche und Popcorngeraschel abspielen.mehr...
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Hatespeech im Netz: Kampf gegen den digitalen Frauenhass
Frauen werden in sozialen Netzwerken angepöbelt und bedroht. Juristinnen tadeln den neuen Gesetzentwurf aus dem Justizministerium - weil er die Frauen vergesse.
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jouwatch am 16.01.2020 um 09:00 Uhr
NRW-Innenminister bleibt dabei: Mehrzahl der Messermänner waren schon immer hier
Spätestens, seid auch die Politiker mitbekommen haben, dass die ausufernde Migrantengewalt immer mehr Menschen – zumindest verunsichert, versuchen sie statistisch zu tricksen, ohne dabei lügen zu müssen. Jüngstes Beispiel: Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen: Herbert Reul (CDU) warnt jetzt zwar wieder einmal vor einem weiteren Anwachsen sogenannter Messer-Kriminalität. „Ich glaube, dass wir es mit einer Verrohung […]
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jouwatch am 16.01.2020 um 08:00 Uhr
Referendar muss Schwimmhalle verlassen, damit 13-jährige Muslima benotet werden kann
Eine besonders islamophile Nachhilfelehrerin freut sich für ihre 13-jährige muslimische Schülerin: Nachdem sich die Kleine nun für den Hijab „entschieden“ hat und im Schwimmunterricht den Burkini trägt, muss der männliche Referendar die Schwimmhalle verlassen, damit Aishes Schwimmstil benotet werden kann. Scheinbar unterstützen sämtliche Akteure diese Vorgehensweise. Nachfolgenen Screenshot veröffentliche Markus Hibbeler auf seinem Facebook-Accout und […]
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Der Tagesspiegel am 16.01.2020 um 05:49 Uhr
Söder will CSU-Minister in Berlin austauschen
CSU-Chef Markus Söder fordert erneut Neubesetzungen im Bundeskabinett. Einem Bericht zufolge sollen seine Parteifreunde Seehofer und Scheuer gehen.
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Tichys Einblick am 16.01.2020 um 07:11 Uhr
Schäuble bei Maischberger: „Dieses Land hat so furchtbar viele große Probleme“
Erinnern sie sich noch, wie sie als Kind ihren Eisbecher gegessen haben, wenn mal mehr als eine Kugel in der silberfarbenen Halbschale lag? Stimmt: Nachdem sie Vanille, Schoko und Erdbeere probiert hatten, konnten Sie nicht widerstehen und haben mit dem Schabelöffel alle Eissortenreste miteinander vermischt, bis nur noch diese graue Pampe in der Schale klebte.
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„Verharmlosung der Klimakatastrophe“ soll Straftat werden
(Max Roland) Der „Solarenergie-Förderverein“ hat sich dem „Kampf gegen die Klimakatastrophe“ verschrieben. Natürlich vollkommen uneigennützig. Der Ehrenvorsitzende des Vereins, Wolf von Fabeck, fordert nun sogar die strafrechtliche Verfolgung von Klimawandelleugnern. Denn auch die Meinungsfreiheit habe ihre Grenzen. Die Rhetorik bleibt eben bei allen Totalitaristen die gleiche.
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Spanien | Hinter Gittern, hinter Glas
Neun Jahre Haft soll der katalanische Politiker Jordi Cuixart verbüßen. Ein Besuch im Hochsicherheitsgefängnis Die einstündige Fahrt führt lange an Kataloniens berühmtestem Berg entlang. Schroff erhebt sich der Montserrat aus einer Hügellandschaft. Das zerklüftete Sandsteingebirge leuchtet ockerfarben, darüber ein wolkenloser Himmel wie ein blassblaues Tuch. Man mag nicht glauben, dass nur 50 Kilometer entfernt die Ausläufer Barcelonas beginnen. Der Anblick erinnert an das Monument Valley im…
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